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Europäisches Patent · EP1635073 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1635073
Anmeldenummer
EP05019253
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.2005
Veröffentlicht
15.03.2006
Erteilt
31.07.2013
Gelöscht
30.09.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 15/28 (2006.01)
G01D 5/249 (2006.01)
//G01D 5/244 (2006.01)
Priorität
GB 0419882 08.09.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014

  2. 31.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Brassington, Roger William

Stoke on Trent ST10 2PJ, GB

Whatley, Mark Lewis

Worcester WR 10 3BH, GB

Shepherd, John

Stafford ST 18 0NW, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.