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Europäisches Patent · EP1635073 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1635073
- Anmeldenummer
- EP05019253
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2005
- Veröffentlicht
- 15.03.2006
- Erteilt
- 31.07.2013
- Gelöscht
- 30.09.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 15/28 (2006.01)G01D 5/249 (2006.01)//G01D 5/244 (2006.01)
- Priorität
- GB 0419882 08.09.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014
- 31.07.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Brassington, Roger William
Stoke on Trent ST10 2PJ, GB
Whatley, Mark Lewis
Worcester WR 10 3BH, GB
Shepherd, John
Stafford ST 18 0NW, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.