Befestigungsmittel für Pfosten

Europäisches Patent · EP1635076 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1635076
Anmeldenummer
EP05108354
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2005
Veröffentlicht
15.03.2006
Erteilt
14.03.2007
Gelöscht
30.09.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 9/02 (2006.01)
F16B 9/00 (2006.01)
Priorität
DE 102004044373 10.09.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010

  2. 13.04.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Hünnebeck GmbH

Rehhecke 80, 40885 Ratingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Schwanekamp, Wolfgang

47167, Duisburg, DE

Damsgaard, Rene

8450, Hammel, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.