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Europäisches Patent · EP1635664 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1635664
Anmeldenummer
EP04752666
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.2004
Veröffentlicht
22.03.2006
Erteilt
04.08.2010
Gelöscht
31.05.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/00 (2006.01)
Priorität
US 600264 20.06.2003
PCT-Anmeldung
PCT/US2004/015688 18.05.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/000056 06.01.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011

  2. 04.08.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOELLER, Thomas, Andrew

Stateline, NV 89449-3504, US

BJORNSON, Andrew, Allen

West Newbury , MA 01985, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.