HELMPASSUNGSELEMENT
Europäisches Patent · EP1635664 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1635664
- Anmeldenummer
- EP04752666
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2004
- Veröffentlicht
- 22.03.2006
- Erteilt
- 04.08.2010
- Gelöscht
- 31.05.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A42B 3/00 (2006.01)
- Priorität
- US 600264 20.06.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2004/015688 18.05.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/000056 06.01.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011
- 04.08.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOELLER, Thomas, Andrew
Stateline, NV 89449-3504, US
BJORNSON, Andrew, Allen
West Newbury , MA 01985, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.