KLEINE ABWASSERBEHANDLUNGSANLAGE
Europäisches Patent · EP1636140 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1636140
- Anmeldenummer
- EP04742233
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2004
- Veröffentlicht
- 22.03.2006
- Erteilt
- 23.05.2012
- Gelöscht
- 30.06.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C02F 3/04 (2006.01)
- Priorität
- FI 20035088 09.06.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2004/050083 07.06.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/108611 16.12.2004
- Anmeldesprache
- Finnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
- 07.08.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Chamerstrasse 50, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2012
- 23.05.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
HAUKIOJA, Markku
FIN-27130 Eurajoki as., FI
PAAVOLA, Kaj
FIN-27800 Säkylä, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.