OPTISCHER NEIGUNGSMESSER
Europäisches Patent · EP1636544 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1636544
- Anmeldenummer
- EP04739482
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2004
- Veröffentlicht
- 22.03.2006
- Erteilt
- 24.10.2012
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01C 9/20 (2006.01)
- Priorität
- EP 03101841 23.06.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/005879 01.06.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/001377 06.01.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 02.11.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Landstrasse 124, 9490 Vaduz, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2012
- 24.10.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.