OPTISCHER NEIGUNGSMESSER

Europäisches Patent · EP1636544 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1636544
Anmeldenummer
EP04739482
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.06.2004
Veröffentlicht
22.03.2006
Erteilt
24.10.2012
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01C 9/20 (2006.01)
Priorität
EP 03101841 23.06.2003
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/005879 01.06.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/001377 06.01.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 02.11.2012

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Landstrasse 124, 9490 Vaduz, Liechtenstein

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2012

  3. 24.10.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2012

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.