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Europäisches Patent · EP1636733 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1636733
Anmeldenummer
EP04749621
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2004
Veröffentlicht
22.03.2006
Erteilt
24.01.2018
Gelöscht
31.03.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 9/00 (2006.01)
G06F 1/00 (2006.01)
Priorität
US 480687 P 23.06.2003
US 491763 P 31.07.2003
PCT-Anmeldung
PCT/US2004/010047 31.03.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/003887 13.01.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

  2. 24.01.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MALIK, Sumit

Pasadena, CA 91101, US

SAHI, Raja

Los Angeles, CA 90034, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.