OPTISCHES SICHERHEITSELEMENT
Europäisches Patent · EP1636737 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1636737
- Anmeldenummer
- EP04739935
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.2004
- Veröffentlicht
- 22.03.2006
- Erteilt
- 20.02.2013
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 19/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 10328760 25.06.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/006467 16.06.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/113954 29.12.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 23.03.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2013
- 20.02.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.