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Europäisches Patent · EP1637344 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1637344
Anmeldenummer
EP05076941
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.08.2005
Veröffentlicht
22.03.2006
Erteilt
03.12.2008
Gelöscht
31.08.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42D 3/00 (2006.01)
Priorität
BE 200400459 20.09.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.04.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2020

  2. 21.02.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2009

  3. 03.12.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Peleman, Guido

2870 Puurs, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.