Seilbremse für einen Aufzug

Europäisches Patent · EP1637495 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1637495
Anmeldenummer
EP05112142
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.2004
Veröffentlicht
22.03.2006
Erteilt
11.05.2011
Gelöscht
30.06.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66D 5/16 (2006.01)
B66B 5/24 (2006.01)
Priorität
EP 03405430 16.06.2003
Abgezweigt von
EP04736379
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012

  2. 11.05.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2011

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Inventio AG

Seestrasse 55 Postfach, 6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

Eckenstein, Rudolf

6340, Baar

Latorre Marcuz, Carlos

Shanghai, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.