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Europäisches Patent · EP1637677 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1637677
Anmeldenummer
EP04713915
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.2004
Veröffentlicht
22.03.2006
Erteilt
24.01.2007
Gelöscht
29.02.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 65/46 (2006.01)
A47B 88/04 (2006.01)
Priorität
ES 200301218 23.05.2003
ES 200303044 23.12.2003
PCT-Anmeldung
PCT/ES2004/000084 24.02.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/104336 02.12.2004
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2008

  2. 15.02.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SEVILLANO GIL, Benito

E-20870 Elgoibar, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.