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Europäisches Patent · EP1637677 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1637677
- Anmeldenummer
- EP04713915
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.2004
- Veröffentlicht
- 22.03.2006
- Erteilt
- 24.01.2007
- Gelöscht
- 29.02.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 65/46 (2006.01)A47B 88/04 (2006.01)
- Priorität
- ES 200301218 23.05.2003ES 200303044 23.12.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES2004/000084 24.02.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/104336 02.12.2004
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2008
- 15.02.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SEVILLANO GIL, Benito
E-20870 Elgoibar, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.