Linearantrieb mit einer Notverstellmöglichkeit
Europäisches Patent · EP1637775 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1637775
- Anmeldenummer
- EP05019643
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2005
- Veröffentlicht
- 22.03.2006
- Erteilt
- 28.05.2008
- Gelöscht
- 30.09.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 25/24 (2006.01)
- Priorität
- CH 15432004 20.09.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010
- 31.03.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte Klein & Klein, Grienbachstrasse 11, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2009
- 30.06.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jaecklin, Victor, Dr.
5400 Baden
Soltermann, Marcel
Cedarburg WI 53012, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.