Leitungsschutzschalter mit verschiebbarem Steckkontakt

Europäisches Patent · EP1638123 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1638123
Anmeldenummer
EP04405597
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2004
Veröffentlicht
22.03.2006
Erteilt
25.04.2007
Gelöscht
19.09.2024
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
H01H 73/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2024

    Höchstdauer erreicht

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    19.09.2024
    Löschgrund
    Ablauf der maximalen Schutzdauer

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2024

  2. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  3. 01.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022

  4. 31.05.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

ABB Schweiz AG

Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

Schalk, Adelbert

79793 Wutöschingen, DE

Ehrensperger, Fritz

8460 Marthalen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.