SÄUGLINGSNÄHRPRÄPARAT ODER FOLGEMILCH
Europäisches Patent · EP1638414 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1638414
- Anmeldenummer
- EP04740058
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2004
- Veröffentlicht
- 29.03.2006
- Erteilt
- 17.06.2009
- Gelöscht
- 17.06.2009
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A23L 1/29 (2006.01)A23L 1/30 (2006.01)A23L 1/305 (2006.01)A61K 35/74 (2006.01)A61K 31/202 (2006.01)
- Priorität
- EP 03014056 23.06.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/006613 18.06.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/112507 29.12.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 18.12.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2015
- 17.06.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.