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Europäisches Patent · EP1638880 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1638880
- Anmeldenummer
- EP04738034
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 25.06.2004
- Veröffentlicht
- 29.03.2006
- Erteilt
- 25.07.2007
- Gelöscht
- 28.06.2024
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B66B 5/00 (2006.01)B66B 13/22 (2006.01)
- Priorität
- EP 03405483 30.06.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2004/000393 25.06.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/000727 06.01.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.06.2024
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 25.07.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2013
- 15.08.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.