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Europäisches Patent · EP1638880 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1638880
Anmeldenummer
EP04738034
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
25.06.2004
Veröffentlicht
29.03.2006
Erteilt
25.07.2007
Gelöscht
28.06.2024
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B66B 5/00 (2006.01)
B66B 13/22 (2006.01)
Priorität
EP 03405483 30.06.2003
PCT-Anmeldung
PCT/CH2004/000393 25.06.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/000727 06.01.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.06.2024

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2024

  2. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  3. 01.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  4. 25.07.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2013

  5. 15.08.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.