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Europäisches Patent · EP1639169 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1639169
- Anmeldenummer
- EP04735859
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.2004
- Veröffentlicht
- 29.03.2006
- Erteilt
- 01.04.2009
- Gelöscht
- 30.06.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 21/20 (2006.01)
- Priorität
- CH 107503 19.06.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2004/000336 03.06.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/111322 23.12.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010
- 01.04.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MELE, Giuseppe
CH-5033 Buchs
PAPPROTT, Karl-Heinz
79730 Murg-Niederhof, DE
SPEICH, Francisco
CH-5073 Gipf-Oberfrick
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.