GASHAHN

Europäisches Patent · EP1639284 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1639284
Anmeldenummer
EP03741084
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.2003
Veröffentlicht
29.03.2006
Erteilt
15.05.2019
Gelöscht
31.07.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/56 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IT2003/000410 01.07.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2005/003610 13.01.2005
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

  2. 15.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2019

Beteiligte

Inhaberin

SABAF S.p.A.

Via Dei Carpini, 1, 25035 Ospitaletto (BS), IT

Erfinderin/Erfinder

BETTINZOLI, Angelo

25062 Concesio-(BS), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.