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Europäisches Patent · EP1639502 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1639502
Anmeldenummer
EP04731696
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.2004
Veröffentlicht
29.03.2006
Erteilt
20.11.2013
Gelöscht
31.05.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 17/30 (2006.01)
Priorität
EP 03014829 30.06.2003
PCT-Anmeldung
PCT/IB2004/001604 07.05.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/001713 06.01.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

  2. 20.11.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013

  3. 20.11.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    IBM Research GmbH, Zurich Research Laboratory, Intellectual Property Law, Säumerstrasse 4, 8803 Rüschlikon

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.