ABDECKMITTEL
Europäisches Patent · EP1639682 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1639682
- Anmeldenummer
- EP04729784
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2004
- Veröffentlicht
- 29.03.2006
- Erteilt
- 02.01.2008
- Gelöscht
- 30.04.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02G 3/22 (2006.01)F16L 5/02 (2006.01)
- Priorität
- SE 0301258 30.04.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2004/000639 27.04.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/098010 11.11.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010
- 29.02.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008
- 31.01.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KREUTZ, Tomas
SE-371 64 Lyckeby, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.