Melkanlage

Europäisches Patent · EP1639888 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1639888
Anmeldenummer
EP05108643
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2005
Veröffentlicht
29.03.2006
Erteilt
11.11.2009
Gelöscht
30.09.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01J 5/04 (2006.01)
Priorität
CH 15762004 27.09.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014

  2. 24.07.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Dr. Urs Falk, Eichholzweg 9A, 6312 Steinhausen

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2010

  3. 11.11.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2009

Beteiligte

Inhaberin

Gisler, Josef

6330 Cham

Vertretung

Patentanwaltsbüro Dr. Urs Falk

Eichholzweg 9A, 6312 Steinhausen

Erfinderin/Erfinder

Gisler, Josef

6330 Cham

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.