ELEKTRISCHE ZAHNBÜRSTE

Europäisches Patent · EP1639914 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1639914
Anmeldenummer
EP04746050
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.2004
Veröffentlicht
29.03.2006
Erteilt
17.05.2017
Gelöscht
30.06.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/34 (2006.01)
Priorität
JP 2003177337 20.06.2003
PCT-Anmeldung
PCT/JP2004/008535 17.06.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/112536 29.12.2004
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.01.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018

  2. 17.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MORI, Toyokazu

Takatsuki-shi, Osaka 569-1195, JP

KITA, Seiji

Takatsuki-shi, Osaka 569-1195, JP

UESAKI, Syoko

Takatsuki-shi, Osaka 569-1195, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.