ELEKTRISCHE ZAHNBÜRSTE
Europäisches Patent · EP1639914 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1639914
- Anmeldenummer
- EP04746050
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.06.2004
- Veröffentlicht
- 29.03.2006
- Erteilt
- 17.05.2017
- Gelöscht
- 30.06.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2003177337 20.06.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2004/008535 17.06.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/112536 29.12.2004
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
- 17.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORI, Toyokazu
Takatsuki-shi, Osaka 569-1195, JP
KITA, Seiji
Takatsuki-shi, Osaka 569-1195, JP
UESAKI, Syoko
Takatsuki-shi, Osaka 569-1195, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.