Elektrischer Wasserkocher

Europäisches Patent · EP1639921 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1639921
Anmeldenummer
EP05255987
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.2005
Veröffentlicht
29.03.2006
Erteilt
24.01.2007
Gelöscht
24.01.2007
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A47J 27/21 (2006.01)
Priorität
GB 0421524 28.09.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 31.07.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2007

  4. 15.02.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Strix Limited

STRIX LIMITED

Forrest House, Ronaldsway, Isle of Man IM9 2RG, GB

Erfinderin/Erfinder

Garvey, Vincent Joseph

Isle of Man IM1 2BD, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.