Ladebrückenauflager mit Sensor

Europäisches Patent · EP1640297 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1640297
Anmeldenummer
EP05020883
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.2005
Veröffentlicht
29.03.2006
Erteilt
28.05.2008
Gelöscht
30.09.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 69/28 (2006.01)
Priorität
DE 102004047226 27.09.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010

  2. 30.06.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

Alten Gerätebau GmbH

ALTEN GERÄTEBAU GMBH

Gottlieb-Daimler-Strasse 12-21, D-30974 Wennigsen, DE

Erfinderin/Erfinder

Hofmann, Gerhard

31832 Springe, DE

Turbanisch, Reiner

31535 Neustadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.