MEDIZINISCHE PUMPE
Europäisches Patent · EP1641507 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1641507
- Anmeldenummer
- EP04732539
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2004
- Veröffentlicht
- 05.04.2006
- Erteilt
- 21.03.2012
- Gelöscht
- 31.05.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/19 (2006.01)B65D 81/24 (2006.01)
- Priorität
- SE 0301761 18.06.2003US 464776 19.06.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2004/000723 12.05.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/110530 23.12.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012
- 21.03.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AGERUP, Bengt
F-75017 Paris, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.