MEDIZINISCHE PUMPE

Europäisches Patent · EP1641507 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1641507
Anmeldenummer
EP04732539
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.2004
Veröffentlicht
05.04.2006
Erteilt
21.03.2012
Gelöscht
31.05.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/19 (2006.01)
B65D 81/24 (2006.01)
Priorität
SE 0301761 18.06.2003
US 464776 19.06.2003
PCT-Anmeldung
PCT/SE2004/000723 12.05.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/110530 23.12.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012

  2. 21.03.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AGERUP, Bengt

F-75017 Paris, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.