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Europäisches Patent · EP1641652 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1641652
Anmeldenummer
EP04743181
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.2004
Veröffentlicht
05.04.2006
Erteilt
14.09.2011
Gelöscht
31.07.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 2/28 (2006.01)
B60N 2/44 (2006.01)
Priorität
GB 0315495 02.07.2003
PCT-Anmeldung
PCT/GB2004/002834 01.07.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/002909 13.01.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013

  2. 14.09.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Macliver, Kevin, Scott

Birmingham B13 9DF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.