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Europäisches Patent · EP1642031 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1642031
Anmeldenummer
EP04738773
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2004
Veröffentlicht
05.04.2006
Erteilt
24.01.2007
Gelöscht
30.06.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 15/00 (2006.01)
F16J 15/32 (2006.01)
Priorität
DE 10329286 30.06.2003
PCT-Anmeldung
PCT/DE2004/001324 24.06.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/001290 06.01.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009

  2. 15.02.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROSENKRANZ, Kerstin

61440 Oberursel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.