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Europäisches Patent · EP1642032 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1642032
- Anmeldenummer
- EP04738715
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2004
- Veröffentlicht
- 05.04.2006
- Erteilt
- 06.10.2010
- Gelöscht
- 30.06.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 15/06 (2006.01)F04C 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10329288 30.06.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2004/001264 18.06.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/001291 06.01.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012
- 06.10.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AGNER, Ivo
77815 Bühl, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.