Fahrbares Arbeitsgerät

Europäisches Patent · EP1642488 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1642488
Anmeldenummer
EP05020861
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.2005
Veröffentlicht
05.04.2006
Erteilt
27.02.2008
Gelöscht
30.09.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 34/74 (2006.01)
Priorität
DE 102004047790 01.10.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010

  2. 31.03.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

VIKING GmbH

Viking GmbH

Hans-Peter-Stihl-Strasse 5, 6336 Langkampfen, AT

Erfinderin/Erfinder

Schneider, Heiko

6200 Jenbach, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.