Pneumatischer Ventilantrieb

Europäisches Patent · EP1643175 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1643175
Anmeldenummer
EP06000177
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.2004
Veröffentlicht
05.04.2006
Erteilt
09.02.2011
Gelöscht
31.07.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/122 (2006.01)
Priorität
DE 10336065 06.08.2003
Abgezweigt von
EP04017860
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012

  2. 09.02.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2011

Beteiligte

Inhaberin

Bürkert Werke GmbH

Christian-Bürkert-Strasse 13-17, 74653 Ingelfingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Hettinger, Gerhard

74653 Ingelfingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.