Kryogenes Ersatz-Kühlsystem

Europäisches Patent · EP1643197 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1643197
Anmeldenummer
EP05256014
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2005
Veröffentlicht
05.04.2006
Erteilt
24.11.2010
Gelöscht
30.09.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25B 25/00 (2006.01)
Priorität
US 953030 29.09.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012

  2. 24.11.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2010

Beteiligte

Inhaberin

Linde, LLC.

Linde LLC

575 Mountain Avenue, Murray Hill, NJ 07974, US

Erfinderin/Erfinder

Lee, Ron Clark

Bloomsbury, New Jersey, 08804, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.