Konstantstrom Batterieladegerät
Europäisches Patent · EP1643610 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1643610
- Anmeldenummer
- EP05021212
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2005
- Veröffentlicht
- 05.04.2006
- Erteilt
- 13.08.2008
- Gelöscht
- 30.09.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02J 7/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2004286718 30.09.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010
- 13.08.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kubota, Atsumasa
Kadoma-shi Osaka 571-8686, JP
Miwa, Tatsuya
Kadoma-shi Osaka 571-8686, JP
Ikeda, Masaki
Kadoma-shi Osaka 571-8686, JP
Shimizu, Naoki
Kadoma-shi Osaka 571-8686, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.