TABLETTENSPENDER
Europäisches Patent · EP1644267 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1644267
- Anmeldenummer
- EP04740401
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2004
- Veröffentlicht
- 12.04.2006
- Erteilt
- 19.05.2010
- Gelöscht
- 30.06.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 83/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 20310187 U 02.07.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/007004 29.06.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/002991 13.01.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011
- 19.05.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BÖCKMANN, Alfons
49413 Dinklage, DE
PETZOLD, Werner
49393 Lohne, DE
PRESCHE, Martin
49393 Lohne, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.