ZANGENAGGREGAT EINER K MMASCHINE

Europäisches Patent · EP1644560 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1644560
Anmeldenummer
EP04714255
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.2004
Veröffentlicht
12.04.2006
Erteilt
04.04.2007
Gelöscht
28.02.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 19/16 (2006.01)
Priorität
CH 5742003 02.04.2003
PCT-Anmeldung
PCT/CH2004/000100 25.02.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/088012 14.10.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009

  2. 30.04.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

MASCHINENFABRIK RIETER AG

Patente und Lizenzen Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

SOMMER, Daniel

CH-8253 Diessenhofen

RAPOLD, Michael

CH-8460 Marthalen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.