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Europäisches Patent · EP1644596 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1644596
Anmeldenummer
EP04785635
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.2004
Veröffentlicht
12.04.2006
Erteilt
10.07.2013
Gelöscht
31.05.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 29/27 (2006.01)
E04H 4/16 (2006.01)
Priorität
US 442454 21.05.2003
PCT-Anmeldung
PCT/US2004/014779 10.05.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/106670 09.12.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

  2. 10.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2013

Beteiligte

Inhaberin

Zodiac Pool Systems, Inc.

2620 Commerce Way, Vista, CA 92081, US

Erfinderin/Erfinder

SILVERSTEIN, Keith, M.

Winnebago, MO 64034-9321, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.