ELEKTRISCHES EINSTECKSCHLOSS
Europäisches Patent · EP1644599 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1644599
- Anmeldenummer
- EP04766196
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2004
- Veröffentlicht
- 12.04.2006
- Erteilt
- 18.02.2009
- Gelöscht
- 31.07.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 47/00 (2006.01)E05B 63/08 (2006.01)
- Priorität
- IT TO20030546 15.07.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/051464 12.07.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/012674 10.02.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010
- 18.02.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SEMENTILLI, Domenico, Serrature Meroni S.p.A.
I-04011 Aprilia, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.