KÄFIGMUTTERANORDNUNG MIT ABSTANDSHALTER
Europäisches Patent · EP1644646 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1644646
- Anmeldenummer
- EP04778171
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.2004
- Veröffentlicht
- 12.04.2006
- Erteilt
- 24.08.2011
- Gelöscht
- 31.07.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 39/284 (2006.01)F16B 37/04 (2006.01)
- Priorität
- US 619340 14.07.2003US 875031 22.06.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2004/022534 13.07.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/008079 27.01.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013
- 24.08.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CLINCH, James, Patrick
Sterling Heights, MI 48312, US
PURDY, Paul, Douglas
Holly, MI 48442, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.