ABSORPTIONSKÜHLVORRICHTUNG MIT EISERZEUGER

Europäisches Patent · EP1644677 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1644677
Anmeldenummer
EP04749097
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2004
Veröffentlicht
12.04.2006
Erteilt
03.11.2010
Gelöscht
30.06.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25D 21/06 (2006.01)
Priorität
SE 0301938 01.07.2003
PCT-Anmeldung
PCT/SE2004/001059 30.06.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/003653 13.01.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012

  2. 03.11.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2010

Beteiligte

Inhaberin

Dometic Sweden AB

Torggatan 8, 171 54 Solna, SE

Erfinderin/Erfinder

HALLIN, Anders, Bengt, Ingemar

SE-181 57 LIDINGÖ, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.