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Europäisches Patent · EP1645037 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1645037
Anmeldenummer
EP03753835
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.2003
Veröffentlicht
12.04.2006
Erteilt
24.05.2017
Gelöscht
30.09.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03M 7/42 (2006.01)
G06T 9/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IB2003/004310 02.09.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2005/022754 10.03.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

  2. 24.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

Beteiligte

Inhaberin

HMD Global Oy

Karaportti 2, 02610 Espoo, FI

Erfinderin/Erfinder

BAY, Jiunn

Takane-cho 915-62, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.