Mehrlagiges Bekleidungstück
Europäisches Patent · EP1645201 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1645201
- Anmeldenummer
- EP05256269
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2005
- Veröffentlicht
- 12.04.2006
- Erteilt
- 02.12.2009
- Gelöscht
- 31.10.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41D 31/02 (2006.01)A41D 3/00 (2006.01)
- Priorität
- US 960402 07.10.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011
- 02.12.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rock, Moshe
Brookline, Massachusetts 02446, US
Hunter, Jane
Manassas, Virginia 20111, US
Haryslak, Charles
Marlborough, Massachusetts 01752, US
Vainer, Gadalia
Melrose, Massachusetts 02176, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.