ROLLSTUHL MIT BEDIENUNGSMITTEL

Europäisches Patent · EP1646350 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1646350
Anmeldenummer
EP04748711
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.2004
Veröffentlicht
19.04.2006
Erteilt
06.08.2008
Gelöscht
31.07.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/04 (2006.01)
Priorität
NL 1023836 07.07.2003
PCT-Anmeldung
PCT/NL2004/000485 06.07.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/002485 13.01.2005
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010

  2. 06.08.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DE KRUIJF, Wilhelmus, Petrus, Johannes

NL-7522 CN Enschede, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.