ROLLSTUHL MIT BEDIENUNGSMITTEL
Europäisches Patent · EP1646350 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1646350
- Anmeldenummer
- EP04748711
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.2004
- Veröffentlicht
- 19.04.2006
- Erteilt
- 06.08.2008
- Gelöscht
- 31.07.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 5/04 (2006.01)
- Priorität
- NL 1023836 07.07.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2004/000485 06.07.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/002485 13.01.2005
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010
- 06.08.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DE KRUIJF, Wilhelmus, Petrus, Johannes
NL-7522 CN Enschede, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.