DREHBARER PROPELLERANTRIEB FÜR EIN BOOT
Europäisches Patent · EP1646552 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1646552
- Anmeldenummer
- EP04729342
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.2004
- Veröffentlicht
- 19.04.2006
- Erteilt
- 29.12.2010
- Gelöscht
- 30.04.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63H 20/24 (2006.01)
- Priorität
- SE 0302064 11.07.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2004/000627 23.04.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/005249 20.01.2005
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011
- 29.12.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MANSSON, Staffan
S-471 60 Myggenäs, SE
HALLENSTVEDT, Oddbjörn
S-731 60 Valskog, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.