DREHBARER PROPELLERANTRIEB FÜR EIN BOOT

Europäisches Patent · EP1646552 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1646552
Anmeldenummer
EP04729342
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.2004
Veröffentlicht
19.04.2006
Erteilt
29.12.2010
Gelöscht
30.04.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63H 20/24 (2006.01)
Priorität
SE 0302064 11.07.2003
PCT-Anmeldung
PCT/SE2004/000627 23.04.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/005249 20.01.2005
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011

  2. 29.12.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MANSSON, Staffan

S-471 60 Myggenäs, SE

HALLENSTVEDT, Oddbjörn

S-731 60 Valskog, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.