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Europäisches Patent · EP1646804 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1646804
Anmeldenummer
EP04741210
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.2004
Veröffentlicht
19.04.2006
Erteilt
24.02.2010
Gelöscht
31.07.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 7/09 (2006.01)
F16F 9/02 (2006.01)
Priorität
DE 20311217 U 22.07.2003
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/008180 22.07.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/010395 03.02.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011

  2. 24.02.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SAGEL, Thomas

33034 Brakel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.