Bett mit einem Handschalter
Europäisches Patent · EP1647213 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1647213
- Anmeldenummer
- EP04024281
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 12.10.2004
- Veröffentlicht
- 19.04.2006
- Erteilt
- 14.09.2016
- Gelöscht
- 11.10.2024
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47C 20/04 (2006.01)H01H 9/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.10.2024
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 11.10.2024
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 13.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022
- 27.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 14.09.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
44267 Dortmund, DE
59494 Soest, DE
59757 Arnsberg, DE
59494 Soest, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.