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Europäisches Patent · EP1647517 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1647517
Anmeldenummer
EP04024411
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.2004
Veröffentlicht
19.04.2006
Erteilt
25.07.2007
Gelöscht
31.10.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66F 9/12 (2006.01)
B60M 1/28 (2006.01)
H02G 1/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2009

  2. 15.08.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Palfinger AG

F.-W.-Scherer-Strasse 24-28, A-5101 Bergheim, AT

Erfinderin/Erfinder

Schwaighofer, Bernhard

5110 Oberndorf, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.