Verschliessmaschine

Europäisches Patent · EP1647518 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1647518
Anmeldenummer
EP05020744
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2005
Veröffentlicht
19.04.2006
Erteilt
24.06.2009
Gelöscht
30.09.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67B 3/00 (2006.01)
B67C 3/24 (2006.01)
Priorität
DE 102004050397 15.10.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010

  2. 24.06.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2009

Beteiligte

Inhaberin

KHS AG

Juchostrasse 20, 44143 Dortmund, DE

Erfinderin/Erfinder

Bernhard, Herbert

55578 Wolfsheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.