Randprofil eines Wandelements
Europäisches Patent · EP1647646 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1647646
- Anmeldenummer
- EP05021879
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2005
- Veröffentlicht
- 19.04.2006
- Erteilt
- 04.03.2009
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04B 2/74 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004050869 18.10.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 04.03.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2009
- 04.03.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Germann, Hans-Rudolf
8185 Winkel
Liebrich, Nicole
73433 Aalen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.