Randprofil eines Wandelements

Europäisches Patent · EP1647646 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1647646
Anmeldenummer
EP05021879
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.2005
Veröffentlicht
19.04.2006
Erteilt
04.03.2009
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04B 2/74 (2006.01)
Priorität
DE 102004050869 18.10.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 04.03.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2009

  3. 04.03.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Germann, Hans-Rudolf

8185 Winkel

Liebrich, Nicole

73433 Aalen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.