Gasspeicher mit Membran

Europäisches Patent · EP1647760 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1647760
Anmeldenummer
EP05450155
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2005
Veröffentlicht
19.04.2006
Erteilt
24.11.2010
Gelöscht
30.09.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F17C 1/00 (2006.01)
F17B 1/10 (2006.01)
F17B 1/26 (2006.01)
Priorität
AT 16252004 29.09.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012

  2. 24.11.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2010

Beteiligte

Inhaberin

Sattler AG

Sattlerstrasse 45, 8041 Graz-Thondorf, AT

Erfinderin/Erfinder

Klien, Karl, Dipl.-Ing.

8043 Graz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.