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Europäisches Patent · EP1648789 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1648789
Anmeldenummer
EP04731557
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.2004
Veröffentlicht
26.04.2006
Erteilt
15.04.2009
Gelöscht
31.05.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 33/16 (2006.01)
Priorität
EP 03447198 25.07.2003
PCT-Anmeldung
PCT/BE2004/000067 07.05.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/009851 03.02.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  2. 15.04.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2009

Beteiligte

Inhaberin

Amcor Flexibles Europe A/S

10 Hattingvej, 8700 Horsens, DK

Erfinderin/Erfinder

DAELMANS, Eddy

B-3650 Dilsen-Stokkem, BE

GEUDENS, Jan

B-1602 VEZENBEEK, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.