KUNSTSTOFFGETRÄNKEFLASCHE MIT KAPSEL

Europäisches Patent · EP1648796 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1648796
Anmeldenummer
EP04738084
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.2004
Veröffentlicht
26.04.2006
Erteilt
02.03.2011
Gelöscht
31.07.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 51/28 (2006.01)
B65D 81/32 (2006.01)
Priorität
CH 133203 30.07.2003
PCT-Anmeldung
PCT/CH2004/000444 13.07.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/009862 03.02.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015

  2. 02.03.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2011

Beteiligte

Inhaberin

RM Beteiligungs AG

RM BETEILIGUNGS AG

Kaltenbacherstrasse 28, 8260 Stein am Rhein

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

MÜHLEMANN, Rolf

CH-8255 Schlattingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.