Zapfhahn mit Schaumdrossel
Europäisches Patent · EP1648813 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1648813
- Anmeldenummer
- EP04738831
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2004
- Veröffentlicht
- 26.04.2006
- Erteilt
- 07.12.2011
- Gelöscht
- 31.07.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 3/04 (2006.01)B67D 1/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 10336009 01.08.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2004/001385 01.07.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/014466 17.02.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013
- 07.12.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2011
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BATSCHIED, Karl
69259 Wilhelmsfeld, DE
BLAESS, Juergen
69493 Hirschberg/Leutershausen, DE
OBERHOFER, Kurt
69259 Wilhelmsfeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.