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Europäisches Patent · EP1649227 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1649227
Anmeldenummer
EP04748981
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.2004
Veröffentlicht
26.04.2006
Erteilt
13.01.2010
Gelöscht
30.06.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25D 13/06 (2006.01)
Priorität
SE 0301948 02.07.2003
PCT-Anmeldung
PCT/SE2004/000903 11.06.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/003657 13.01.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.01.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011

  2. 13.01.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2010

Beteiligte

Inhaberin

JOHN BEAN TECHNOLOGIES AB

John Bean Technologies AB

Box 913, 251 09 Helsingborg, SE

Erfinderin/Erfinder

PERSSON, Per-Oskar

S-254 40 Helsingborg, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.